Freunde der offenen Gesellschaft

beschreit eine Studie des DIW. Zu Unrecht. Die Grundmelodie des morgen zu veröffentlichenden Papiers wurde wieder einmal im Vorhinein weit gestreut. Erst im gedruckten Spiegel, dann auf bei SPON vorab veröffentlicht, kommentierte  gestern der Tagesspiegel  . Heute ließ sich der Sozialist und linke Soziologe Michael Hartmann nur unterbrochen von den Stichworten der Moderatorin Anne Gesthuysen aber deFacto ungefragt dazu aus: Die Mitte befindet sich im Überlebenskampf und  ist von der Armut bedroht. Endlich bekommt Marx recht.

Die Taktik kennen wir schon von den leukemiekranken Kindern, die gehäuft in der Nähe von Atomkraftwerken leben sollten. Nicht die Studie wird zuerst veröffentlicht, sondern die gewünschte Bewertung. Nicht das falsifizierbare Zahlenwerk sondern ein für die Journaille handverlesenes Extrakt, das dann seinen Weg in die Zeitungen, ins Internet und in diesem Fall gar ins Fernsehen findet. Der Eindruck von der ungerechten Gesellschaft, in der die Reichen immer reicher und nun auch die nicht mehr ganz so armen immer ärmer werden, wird so audiovisuell in´s Hirn geprügelt.  Richtig ist er nicht.

Erstens verzerrt der Zeitraum der Studie. 2000 herrschte zwar auch keine Vollbeschäftigung. Aber die Republik befand sich am Ende dessen, was Gerhard Schröder ”mein Aufschwung” nannte. 2006 - das Ende des Vergleichszeitraums liegt just am Ende einer tatsächlichen Rezession, in dem die ausgewiesene Arbeitslosigkeit in der Spitze 5 Millionen Menschen betragen hat. Dass die in dieser Zeit ihre Einkommenssituation nicht verbessern, dürfte wohl offensichtlich sein. Wäre der Vergleichszeitraum auf das zweite Aufschwung-Jahr 2007 ausgedehnt worden, der vermeintliche Schrumpfungsprozeß wäre weit geringer.

Zweitens berücksichtigt der Vergleich die Nettoeinkommen. In jener Zeit wuchsen aber gerade für Durchschnittsverdiener die Belastungen für Steuern und Abgaben exorbitant.  Ein Teil der rund 6 % Verschiebungen dürfte auch auf gestiegene Sozialversicherungskosten, die weggefallene Pendlerpauschale und vergleichbare Ursachen zurückzuführen sein.

Drittens wird das durchschnittliche Netto-Einkommen mit rund 16.000 € netto angegeben. Bei einem Zwei-Personen-Haushalt wären das immerhin schon 32.000 €, ein vier Personen-Haushalt verfügte über 64.000 €, das sind mehr als 120.000 DM. Netto. Also nach allen Steuern und Abgaben. Bei 40 % Sozialabgaben und einem Grenzssteuersatz von 15 % würde sich ein Bruttoeinkommen von 142.222, 22 € ergeben. Die 55 % Steuern und Abgaben bewegen sich bei 78.222,22 €, wovon 20 % als Arbeitgeberbeiträge nicht auf dem Lohnzettel erscheinen, aber durch die jeweiligen Arbeitnehmer erwirtschaftet werden sollen.

Drittens:  Wer 70 % oder weniger von 142.222 € verdient, ist nach der Definition des DIW nicht mehr Mittelschicht und damit von Armut bedroht. Das ist ein Brutto-Jahreseinkommen von 99.555,55.  Netto bleiben davon 44.800 Euro übrig. Nach der DIW-Definition ist ein vierköpfige Familie mit einem Netto-Monatseinkommen von 3733,33 € von Armut bedroht. Oder weniger. Wer aber eine so hohe Einkommensklasse als Absteiger und Verlierer definiert, muß sich die Frage stellen lassen, wie die Statistik aussähe, wenn ein realistischer Wert angenommen würde. Schon die deutsche Armutsforschung geht ja von der Hälfte des Durchschnittseinkommens aus, einer vierköpfigen Familie blieben danach nach der DIW-Grundlage netto 2666,67 € im Monat. Ist man dann wirklich von Armut bedroht?

Viertens war ja eine Veränderung gewünscht. Als Langzeitsarbeitsloser erhielt man bis 2004 Arbeitslosenhilfe, die sich am bisherigen Lebensstandard orientierte. Sie wurde aus Steuergeldern finanziert. Der Lebensstandard des arbeitslosen Ingenieurs wurde von den Steuern und Abgaben der arbeitenden Kassiererin finanziert, die diesen trotz ihrer Erwerbstätigkeit gar nie erreichen wird. Deshalb wurde die Arbeitslosenhilfe durch Hartz IV abgelöst: Der Konsens von 40 Jahren Sozialpolitik war dahin: “Wer aufgrund der produktivitätsorientierten Lohn- und Einkommenspolitik seinen Arbeitsplatz verliert, wird mit dem Erhalt des Lebensstandards entschädigt. Bei angeblich vier Millionen Arbeitslosen und einem Heer von ABMlern, Frührentnern und abgefundenen Arbeitslosenhilfe-Empfängern war das schlicht nicht mehr zu bezahlen. Hartz IV senkt den Erwartungslohn , das Einkommen, zu dem der Arbeitslose wieder bereit ist, eine Arbeit anzunehmen. Und das ist gut so, selbst wenn man dann nur noch 70% oder die Hälfte oder gar weniger des “mittleren Einkommens” erzielt.

Übrigens schafft nach der Studie trotz der exorbitanten Einkommenshöhen eine erkleckliche Anzahl der mittleren Einkommen den Sprung in die Oberschicht, wo mehr als 150% des Einkommens erzielt werden, also mehr als 96.000 € Netto oder 181.000  Brutto. Immerhin rund 20% der Mittelschicht haben nach Angaben des DIW diesen Sprung geschafft.

By the way: Ich habe hier eine unzulässige Verallgemeinerung eingeführt, weil ich zwischen Steuern und Abgaben nicht differenziert habe. Bis zur Beitragsbemessungsgrenze schlägt die Abgabenkeule unnachgiebig zu, danach wird erst die Einkommenssteuer wirksam. Aber in der Summe sind 55% bereits ein ordentlicher Mittelwert, zumal sich die Nettozahlen alleine auch schon sehen lassen.

Es ist erschreckend, das keiner diesen Unsinn nachrechnet. Ausser mir. Der Mitte in Deutschland geht es offensichtlich prächtig.